Edathy im Bundestags-Untersuchungsausschuss

Berlin. Der frühere SPD-Abgeordnete Edathy ist nach eigener Darstellung ständig über die Kinderpornografie-Ermittlungen gegen sich informiert gewesen. Auf einer Pressekonferenz sagte Edathy, sein Parteifreund Hartmann sei persönlich vom damaligen BKA-Präsidenten Ziercke über den Stand der Untersuchungen unterrichtet worden.

Edathy sagte in Berlin, nach seiner Einschätzung sei die Bestellung von Material im Internet legal gewesen. Edathy räumte aber ein, viele Menschen enttäuscht zu haben, was ihm leid tue. Aus Berlin berichtet Torsten Huhn: Edathy ist nach eigenen Angaben nicht von der SPD-Führung über die gegen ihn eingeleiteten Ermittlungen informiert worden. Auf einer Pressekonferenz in Berlin erklärte Edathy, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihn Mitte November 2013 über Erkenntnisse des Bundeskriminalamtes über ihn informiert. Edathy machte deutlich, dass nach seinem Eindruck der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann vor Öffentlichwerden der ganzen Diskussion über die Kenntnisse von Hartmann im Bilde war. Ebenso der damalige Fraktions-Chef Frank-Walter Steinmeier und die Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht.


Das Gremium soll die politischen Vorgänge rund um die Kinderpornografie-Affäre klären.

In Berlin bemüht sich der Untersuchungsausschuss, offene Fragen in der Kinderporno-Affäre um den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Edathy zu klären. Konkret geht es darum, ob Edathy von den Ermittlungen gegen ihn schon vorher wusste und wenn ja, von wem. Edathy behauptet, dass sein Parteikollege Hartmann ihm Informationen gab, der bestreitet das.Hartmann sagte, er habe 2013 vom früheren Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Ziercke, keine Informationen über laufende Kinderporno-Ermittlungen gegen Edathy erhalten. Deshalb habe er seinen Parteikollegen auch nicht - wie von diesem behauptet - über den Stand der Ermittlungen gegen ihn auf dem Laufenden halten können. Der Abgeordnete betonte zudem, weder mit dem heutigen SPD-Fraktionschef Oppermann noch mit anderen führenden Politikern seiner Partei über den Kinderporno-Verdacht gesprochen zu haben.

Das Landgericht Verden hat Edathy nach dessen Angaben angeboten, das Verfahren wegen des Vorwurfs des Besitzes kinderpornografischen Materials einzustellen. Edathy sagte vor Journalisten, der Vorschlag den Prozess gegen eine Geldauflage einzustellen, werde derzeit von den Beteiligten erörtert. Edathy bestreitet nicht den Besitz von Nacktbildern. Allerdings habe er in einem legalen Bereich gehandelt, betonte der 45-Jährige.