Unesco kürzt wegen Geldmangels Aktivitäten

Unesco-Sprecher Eric Falt bestätigte am 10. November 2011 in Paris, dass diverse Publikationen und Konferenzen gestrichen und Programme gekürzt werden müssten. "Die Situation ist schwierig, wir werden aber unsere Programme deswegen auf keinen Fall unterbrechen", betonte er. Unesco-Chefin Irina Bokova kündigte in einer vorab verbreiteten Rede radikale Sparmaßnahmen an und sprach von einer "extrem schweren Krisensituation".

Neue Programme würden bis Jahresende auf Eis gelegt, so Bokova. Ihre Organisation werde auf Reisen, Veröffentlichungen und Treffen verzichten müssen. Die Konferenz zum Kulturerbe Ende November 2011 in Bali sei davon aber nicht betroffen. Die Unesco muss 2011 ein Defizit von 65 Millionen € verkraften, was in etwa dem US-Beitrag entspricht. 30 Millionen sollen aus den Reserven der Unesco kommen, der Rest muss jedoch eingespart werden. Die USA als größter Beitragszahler und Israel hatten ihre Zahlungen gestoppt, nachdem die Organisation die Palästinenser zum Monatsanfang als 195. Mitglied aufgenommen hatte.

Koalition verzichtet auf Stopp deutscher Zahlungen
Im Deutschen Bundestag haben Union und FDP nach Protesten der Opposition in letzter Minute darauf verzichtet, im Haushaltsausschuss die Sperrung der deutschen Zahlungen an die Unesco zu beantragen. Die Koalition will die Unesco 2012 nun doch wie ursprünglich geplant mit 23,75 Millionen € fördern. Dies teilte der Berichterstatter für das Auswärtige Amt, Herbert Frankenhauser (CSU), am 10. November 2011 mit. Deutschland hatte wie die USA gegen die umstrittene Aufnahme der Palästinenser in die Unesco gestimmt, andere europäische Staaten jedoch dafür.

Von den Grünen kam scharfe Kritik an der Koalition. Sven-Christian Kindler, Haushaltsberichterstatter für das Auswärtige Amt, sprach von einem verwirrenden Zick-Zack-Kurs. "Dies zeigt, wie inkompetent Schwarz-Gelb auch in der Außenpolitik ist", so Kindler. Parteichefin Claudia Roth nannte eine Sperrung nicht vertretbar. "Außenkulturpolitik sollte Brücken bauen statt sie einzureißen, sie sollte Kulturen verbinden und keine falsch verstandene Erziehungsmaßnahme sein." Die Unesco leiste relevante Arbeit in vielen Regionen. "Sie verdient unsere Förderung und Unterstützung."