Expertenrat für Integration und Migration gegründet

besetzte Rat soll als unabhängiges Gremium ab 2010 einen jährlichen Bericht zu den Themen Integration, Migration, Integrations- und Migrationspolitik sowie ein Integrationsbarometer vorlegen, erläuterte der Vorsitzende, Klaus J. Bade, in Berlin. Sie sollten die Politik in Bund, Ländern und Gemeinden sowie die Zivilgesellschaft mit wissenschaftlich fundierten und handlungsorientierten Empfehlungen begleiten.

Integrations-Staatsministerin Maria Böhmer (CDU) erklärte in einem schriftlichen Statement, der Rat könne der Politik wichtige Hinweise geben und entscheidend zur Bewältigung der Herausforderungen von Integration und Migration beitragen. Die neun Mitglieder wurden laut dem Vorsitzenden des Kuratoriums des Rates, Rüdiger Frohn, von einer internationalen Findungskommission unter Leitung der früheren Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ausgewählt. Süssmuth war Vorsitzende, Bade Vize-Vorsitzender des 2003 von der damaligen rot-grünen Bundesregierung eingesetzten Zuwanderungsrates. Das damals fünfköpfige Gremium hatte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) Ende 2004, so Bade, «abgewickelt».

Bade, Osnabrücker Migrationsforscher, betonte, da die Arbeit der Experten nicht vom Staat finanziell abhängig sei, sondern von den Stiftungen und «damit aus der Mitte der Bürgergesellschaft» komme, sei sie freier und unabhängiger als sonstige Expertise für die Politik. Grundgedanken seien unter anderem, Integration als Teilhabe zu sehen und bei Migration nicht nur die Zuwanderung nach Deutschland, sondern auch die Abwanderung in den Blick zu nehmen. An dem Vorhaben beteiligen sich die Stiftung Mercator, die Volkswagen-Stiftung, die Bertelsmann-Stiftung, die Freudenberg Stiftung, die Hertie-Stiftung, Körber-Stiftung, die Vodafone-Stiftung und die «Zeit»-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius. Sie wollen nach eigenen Angaben bis 2011 rund 1,7 Millionen € für den Aufbau des Sachverständigenrats bereitstellen. Ein späteres Engagement der Politik schloss Frohn nicht aus. Anfang 2009 soll in Berlin eine Geschäftsstelle ihre Arbeit aufnehmen.