06. Februar 2013
Berlin. Die politische Zukunft von Bundesbildungsministerin Schavan bleibt vorerst offen. Der Rat der Philosophischen Fakultät der Uni hatte Schavan gestern den Doktorgrad entzogen, weil sie in ihrer Dissertation getäuscht habe.
Die Oppositionsparteien und der Hochschulverband fordern ihren Rücktritt. Schavan selbst ist zur Zeit in Südafrika. In einer ersten Stellungnahme sagte die Bildungsministerin, dass sie das Urteil der Universität nicht akzeptieren werde und gegen die Entscheidung klagen werde. Vergleichbare Verfahren dauerten zuletzt jedoch mehrere Monate. Es könnte also sein, dass die Verwaltungsrichter in der Hochphase des Bundestagswahlkampfes urteilen.
Bundeskanzlerin Merkel ließ in Berlin erklären, dass sie volles Vertrauen in Schavan habe. Regierungssprecher Seibert erklärte, Merkel schätze die Leistung der Ministerin außerordentlich, sie habe volles Vertrauen. Nach deren Rückkehr werde sie in Ruhe mit ihr sprechen. Offen ist daher, was nach dem Gespräch passiert. Für die Kanzlerin ist die Personalie heikel, gilt Schavan doch als ihre engste Vertraute.
Die Opposition hat Bundesbildungsministerin Schavan aufgefordert, von ihrem Amt zurückzutreten. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Oppermann sagte, Schavan sei als Ministerin durch die Aberkennung ihres Doktortitels irreparabel beschädigt. Sie könne kein Vorbild mehr für junge Doktoranden sein, die die wissenschaftlichen Regeln einhalten müssten. Die CDU nahm ihre frühere Vize-Vorsitzende dagegen in Schutz. Der Geschäftsführer der Unions-Fraktion, Grosse-Brömer, bezeichnete Schavan als eine äußerst erfolgreiche Ministerin. Die Aberkennung des Doktortitels sei auf Grundlage eines auch in der Wissenschaft umstrittenen Verfahrens geschehen.
Schüler und Studenten bekommen ab dem Wintersemester 2016 mehr BAföG. Der Bundesrat billigte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten die vom Bundestag beschlossene Reform der Ausbildungsleistung.
Der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes, Kempen, hat Bundesbildungsministerin Schavan nach dem Entzug ihres Doktortitels den Rücktritt nahegelegt. Er sagte, bis zu einer gerichtlichen Entscheidung würden Monate oder sogar Jahre vergehen. Unter diesen Umständen könne Schavan ihr Amt als Ministerin nicht weiter ausfüllen. Kempen verteidigte die Universität Düsseldorf gegen Kritik. Die Uni habe sehr sorgfältig und außerordentlich korrekt gearbeitet, so der Präsident des Deutschen Hochschulverbandes. Nach seinen Worten gibt es keinen Anlass, das Aberkennungsverfahren für den Doktortitel in Zweifel zu ziehen.
Mec