23. Januar 2013
Berlin, Düsseldorf. Bildungsministerin Annette Schavan bleibt dabei, dass ihre Doktorarbeit kein Plagiat ist. Schriftlich lies Schavan erklären, dass sie davon überzeugt sei, dass die aus ihrer Sicht unbegründet erhobenen Plagiatsvorwürfe am Ende ausgeräumt werden.
Mit dem jetzt eingeleiteten ergebnisoffenen Verfahren setzt die CDU-Politikerin vor allem darauf, dass die Universität auch externe Gutachten einholen werde. Bisher hatte der zuständige Fakultätsrat nur interne Expertisen anfertigen lassen. In diesen wurde offenbar die wissenschaftliche Leistung Schavans stark angezweifelt.
Berlins Justizsenator Heilmann sagte, die Entscheidung erwecke den Anschein, politisch motiviert zu sein. Er finde es zweifelhaft, wenn die Rollen zwischen Kontrolleur, Ankläger und Entscheider nicht getrennt seien, so Heilmann. Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Kretschmer forderte, unabhängige Experten an dem Verfahren zu beteiligen. Die Universität müsse die Kritik aus der Wissenschaft am bisherigen Vorgehen beachten. Die Uni Düsseldorf hatte gestern in geheimer Abstimmung beschlossen, die Doktorarbeit von Bildungsministerin Schavan zu überprüfen.
Der Grüne Oppositionspolitiker Sager forderte, dass es in Zukunft transparentere und einheitliche Verfahren für solche Fälle geben müüsse. Der Berliner Historiker Paul Nolte nannte das ganze eine zähe, fragwürdige Prozedur, da sich die Uni nun schon acht Monate mit der Doktorarbeit befasse.
Schüler und Studenten bekommen ab dem Wintersemester 2016 mehr BAföG. Der Bundesrat billigte in seiner letzten Sitzung vor Weihnachten die vom Bundestag beschlossene Reform der Ausbildungsleistung.
Der zuständige Fakultätsrat der Uni Düsseldorf sprach sich mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung für das Verfahren aus. Das Gremium sieht ausreichend Anzeichen dafür, dass Schavan getäuscht hat. An den Plagiatsvorwürfen gibt es aber auch Zweifel. Ein Professor sprach von Flüchtigkeitsfehlern; andere Kritiker meinen, die Zitierstandards seien vor 30 Jahren weniger streng gewesen. Das Verfahren werde ergebnisoffen geführt, hieß es. Schavan selbst bestreitet, in ihrer Doktorarbeit wissenschaftliche Standards vernachlässigt zu haben. Sollte Schavan am Ende tatsächlich ihren Titel verlieren, herrscht bei der Opposition jedoch Einigkeit. Dann müsse sie von ihrem Amt zurücktreten, ihre Glaubwürdigkeit wäre irreparabel beschädigt.
Ans